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Nach dem Militär – die Entwicklungspolitik? Fragen für eine realistische Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan und anderen fragilen Staaten Von Dr. Jörn Grävingholt, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE). Bonn, 16.08.2010. Die jüngste Afghanistan-Konferenz in Kabul hat das Vorhaben bestätigt, dass ab 2011 die „Übergabe der Sicherheitsverantwortung“ in afghanische Hände konkrete Gestalt annehmen soll. Bis dahin sollen die Voraussetzungen dafür, das heißt ausreichende öffentliche Sicherheit und ein Staatsapparat, der konstruktive Beiträge dazu leistet, geschaffen werden. Dass dies gelingen wird, ist fraglich.

Ein Hoch auf Kenias neue Verfassung Von Prof. Stephen Brown, PhD, University of Ottawa. Bonn, Ottawa 09.08.2010. In 20 Ländern Afrikas haben Millionen von Menschen in diesem Jahr die Gelegenheit, an den Wahlurnen ihre Stimmen abzugeben. Eine der am meisten beobachteten Wahlen fand am 4. August in Kenia statt, bei der es um die Verabschiedung einer neuen Verfassung ging. Die Verfassungsreform ist eine bemerkenswerte Leistung zur Modernisierung von Kenias Regierungssystem und für die demokratischen Strukturen des Landes.

Desertec oder der Mittelmeer-Solarplan – wer hat die Nase vorn? Von Matthias Ruchser, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE). Bonn, 02.08.2010. Am 13. Juli 2010 jährten sich zwei Ereignisse, die für die zukünftige Energieversorgung Europas und der MENA-Region von großer Bedeutung sein könnten: Die 2008 gegründete „Mittelmeerunion“ mit ihrem Mittelmeer-Solarplan und die Gründung der Desertec-Industrie-Initiative im Jahr 2009. Von Desertec, der Initiative zum Bau von großen Solaranlagen in Nordafrika, dürfte fast jeder gehört haben. Dagegen kennen den Solarplan bisher nur Eingeweihte. Woran liegt das, sind beide Initiativen doch sehr ambitioniert und haben ähnliche Ziele?

Und sie bewegt sich doch – Die Reform der Vereinten Nationen Von Silke Weinlich, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE). Bonn, 26.07.2010. Anfang Juli 2010 gründeten die Vereinten Nationen in New York eine neue Organisation für Frauen und Gendergerechtigkeit: UN WOMEN. Außerdem wurden wichtige Beschlüsse zur Verbesserung der Entwicklungszusammenarbeit der VN-Organisationen gefasst. Sie hören heute das erste Mal davon? Dies ist bedauerlich, zeigen diese Reformerfolge doch, dass der Multilateralismus von 192 Staaten kein Auslaufmodell ist.

Noch eine unbequeme Wahrheit Von Dr. Jürgen Wiemann, Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) GmbH und ehem. Stellv. Direktor des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik (DIE). Bonn, 19.07.2010. Das Ölleck im Golf von Mexiko hat eine unbequeme Wahrheit ins Gedächtnis zurückgerufen – die Ölreserven der Welt sind endlich und werden eines Tages zur Neige gehen. In Deutschland hat seit der Explosion der BP-Ölplattform kein Politiker der ersten Reihe den Tabu-Begriff Peak Oil in den Mund genommen – es ist ja nicht unser Öl, das da in den Golf sprudelt!

Die Millenniumsentwicklungsziele: Sie erfordern mehr Realismus und eine Stärkung der Nachfrager in den Entwicklungsländern Von Dr. Markus Loewe, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE). Bonn, 12.07.2010. In diesem Jahr werden die Millenniumsentwicklungsziele zehn Jahre alt. Sie wurden im Wesentlichen der Millenniumserklärung entnommen, die im Jahr 2000 von den Vereinten Nationen abgegeben wurde. Danach sollen in insgesamt acht Bereichen der Entwicklung wesentliche Verbesserungen bis 2015 erreicht werden.

Überarbeitung des Cotonou-Abkommens – nichts Neues unter der Sonne? Von Dr. Sven Grimm und Davina Makhan, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE). Bonn, 05.07.2010. In der vorletzten Woche waren viele Augen auf die G8 und G-20-Gipfel gerichtet. Nur wenige Tage zuvor waren Vertreter aus mehr als der Hälfte aller Staaten der Erde in Ouagadougou zusammengekommen, um das überarbeitete Cotonou-Partnerschaftsabkommen zu unterzeichnen. Doch trotz dieser beachtlichen Teilnehmerzahl verlief dieses Treffen – um es vorsichtig auszudrücken – außerhalb von Fachkreisen eher unbemerkt.

Nach dem Toronto-Gipfel: Die entwicklungspolitische Agenda der G 20 Von Dr. Peter Wolff, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE). Bonn, 29.06.2010. Es gehörte zur Tradition der G 8, auf ihren Gipfeltreffen neben den weltwirtschaftlichen Themen auch ein wenig Entwicklungspolitik zu betreiben. In der G 20 sitzen nun die großen Schwellenländer mit am Tisch, die ja immer noch Entwicklungsländer sind, wenngleich keines von ihnen zur Gruppe der ärmsten Länder zählt. Die zentralen Themen wie die globale Koordination der Wirtschaftspolitik, die Regulierung der Finanzmärkte und die Reform von IWF und Weltbank sind damit auch entwicklungspolitische Themen.

Weltmeisterschaft 2010: Warum die Südafrikaner den Pokal kriegen sollten Von Christian von Drachenfels, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE). Bonn, 21.06.2010. Zugegeben, die Chancen der südafrikanischen Nationalmannschaft auf den Gewinn des Fußball-Weltmeistertitels waren von Beginn an gering. Dennoch werden auch die Südafrikaner nach dem Finale jubeln können. Nie zuvor wurden so viele Erwartungen – jenseits der rein sportlichen – in eine Weltmeisterschaft gesetzt, denn eine Art „Entwicklungs-Doppelpack“ wurde in Aussicht gestellt.

Trockene Materie? – Die internationale Biodiversitäts- und Klimapolitik übersieht die Potenziale der Trockengebiete Von Steffen Bauer, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE), Philipp Buß und Levke Sörensen, Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) GmbH. Bonn, 14.06.2010. Die Trockengebiete der Erde bleiben ein Randthema der internationalen Umwelt- und Entwicklungspolitik. Daran wird auch der Welttag der Desertifikationsbekämpfung, der seit der Verabschiedung der Konvention der Vereinten Nationen zur Bekämpfung der Desertifikation (UNCCD) jährlich am 17. Juni begangen wird, kaum etwas ändern.

Die G8 und G20 Gipfeltreffen Ende Juni 2010 in Kanada: Aus den Nachteilen der G8 lernen Von Jennifer Gronau, Sonderforschungsbereich 597 „Staatlichkeit im Wandel“, Universität Bremen Bonn 07.06.2010. Im Juni finden die G8 und G20-Gipfeltreffen in Kanada statt. Ihr Motto konzentriert sich auf den Umbau der internationalen Finanzarchitektur. Was für die G8 1975 mit einer Ölkrise begann, endet nun mit der Finanzkrise: Sie ist in der öffentlichen Wahrnehmung durch die G20 ersetzt worden, die sich als wichtigstes Forum zur Krisenbearbeitung herausgebildet hat. Grund genug zu fragen, wie die G20 abschneidet, wenn man sie an gängigen Legitimationskriterien misst.

Der Europäische Auswärtige Dienst und EU-Entwicklungspolitik – Schutzvorkehrungen sind nötig von Dr. Mark Furness, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE). Bonn, 31.05.2010. Der Vertrag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat, verlangt, dass die EU-Außenpolitik Entwicklungszielen vor allem nicht schadet und dass Entwicklungszusammenarbeit in den größeren Rahmen der Außenpolitik eingebettet wird. Der Vertrag ordnet Entwicklungspolitik als „gemeinsame Kompetenz“ sowohl der Hohen Vertreterin für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) Catherine Ashton als auch dem Entwicklungskommissar Andris Piebalgs zu.

Die Kommission für Nachhaltige Entwicklung – Ein weiterer UN-Prozess ohne Bedeutung? Von Dr. Miquel Muñoz Cabré, Boston University's Pardee Center for the Study of the Longer-range Future und Bernd Sommer, Kulturwissenschaftliches Institut Essen (KWI). Bonn, New York City, 25.05.2010. Weitgehend ignoriert von der Öffentlichkeit tagte im Mai 2010 die UN-Kommission für Nachhaltige Entwicklung (CSD). Da in den vergangenen Jahren das Interesse an der Arbeit der CSD sank, soll an dieser Stelle einigen grundlegenden Fragen zur UN-Nachhaltigkeitskommission nachgegangen werden: Was genau ist die Kommission? Was waren die Themen der aktuellen Sitzung? Wieso ist Medien und Öffentlichkeit das Interesse an der CSD abhanden gekommen, und wie ist es um die Zukunft der Kommission bestellt?

Die Krise der Eurozone…und was sie für die Entwicklungsländer bedeutet Von Dr. Peter Wolff, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE). Bonn, 17.05.2010. Schon seit geraumer Zeit ist klar, dass die Finanzkrise und ihre Folgen zu allererst ein Problem der OECD-Länder ist. Die Befürchtung, die Entwicklungsländer würden dadurch massiv getroffen, ist nicht im erwarteten Ausmaß eingetreten. Zwar haben viele Entwicklungsländer 2009 Einschnitte beim Wachstum hinnehmen müssen und die stark mit dem OECD-Raum verflochtenen Länder haben massive Exporteinbrüche erlebt. Aber insgesamt sind die Entwicklungsländer weder durch die Kapitalmärkte, die sich relativ gut erholt haben, noch durch den Welthandel über das Krisenjahr 2009 hinaus stark beeinträchtigt worden.

Internationaler Tag der Biologischen Vielfalt – Kein Tag zum Feiern Von Dr. Carmen Richerzhagen, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE). Bonn, 17.05.2010. Die Vereinten Nationen feiern in jedem Jahr den 22. Mai als Internationalen Tag der Biologischen Vielfalt. Darüber hinaus wurde das Jahr 2010 zum Internationalen Jahr der Biologischen Vielfalt ausgerufen. So wird dieses Jahr die Bedeutung dieser Ressourcen für Entwicklung und Armutsbekämpfung herausgestellt. Die internationale Gemeinschaft hatte sich 2002 zum Ziel gesetzt, bis 2010 den Verlust der biologischen Vielfalt zu bremsen. Doch sie ist gescheitert.

Zeit für ein vereintes entwicklungspolitisches Europa Von Dr. Erik Lundsgaarde und Davina Makhan, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE). Bonn, 10.05.2010. Am 9. Mai 1950 hielt der damalige französische Außenminister Robert Schuman eine Rede, die als Geburtsstunde des europäischen Einigungsprozesses gilt und der heutzutage als „Europatag“ gedacht wird. Die Idee einer europäischen Entwicklungspolitik wurde im selben Moment geboren. Schuman hob die positiven Auswirkungen hervor, die ein stärker vereintes Europa für die übrige Welt haben könnte.

Ist das 0,7 %-Ziel in der Entwicklungszusammenarbeit noch relevant? Von Dr. Peter Wolff, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE). Bonn, 03.05.2010. Die von der OECD kürzlich veröffentlichten Zahlen zur Entwicklungshilfe der OECD-Länder zeigen, dass die Zusagen aus den Zeiten vor der Finanzkrise nicht eingehalten werden können. Auf dem G8-Gipfel in Gleneagles 2005 hatten die wichtigsten Industrieländer weit reichende Versprechungen abgegeben, die nach den jüngsten Prognosen der OECD nicht erreicht werden.

Shanghai Expo 2010: Zurück zu Metropolis? Von Dr. Doris Fischer, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE). Bonn, 26.04.2010. Am 1. Mai beginnt in Shanghai die Expo 2010. Sie wird die Stadt in das internationale Rampenlicht rücken, so wie es die Olympischen Spiele 2008 mit Peking getan haben. Shanghai hat sich zu einer internationalen Metropole vergleichbar mit New York, Paris, London oder Tokio gemausert. Doch im alten Teil Shanghais gibt es ein Gebäude, welches sich deutlich vom Stil der Kolonialzeit und dem sozialistischen Realismus abhebt und frappierend an den Film „Metropolis“ von Fritz Lang aus dem Jahr 1927 erinnert.

Und noch eine Stunde Null. Zum Wiederaufbau in Haiti Von Julia Leininger, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE). Bonn, 12.04.2010. „Wir beginnen am Nullpunkt“. So war es nach dem schweren Erdbeben in Haiti überall in den Medien zu lesen. Jede Katastrophe birgt eine Chance und auch für Haiti soll die „Stunde Null“ vom Januar 2010 zum gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Neubeginn führen. Indes macht sich in der haitianischen Gesellschaft offene Skepsis über einen solchen Neustart breit. Denn die große „Stunde Null“ voller Möglichkeiten wurde in der Geschichte des karibischen Inselstaates sehr oft versprochen.

Noch einmal Kopenhagen: Was bringt das Engagement der Bürger für den Klimaschutz ohne ein globales Klimaabkommen? Von Dr. Jürgen Wiemann, Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) und ehem. Stellv. Direktor des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik (DIE). Bonn, 06.04.2010. In seiner vorherigen Kolumne („Was tun nach Kopenhagen? Sind jetzt die Bürger aufgefordert, den Klimawandel aufzuhalten?“) vom 25.01.2010 nahm der Autor eine Empfehlung des Bundesumweltministers, die Bürger sollten durch den Kauf von regionalen Produkten dem Klimawandel entgegenwirken, zum Anlass, darauf hinzuweisen, dass regionale Produkte nicht in jedem Fall klimafreundlicher sind als aus Übersee importierte. Nunmehr stellt der Autor die viel grundlegendere Frage, ob die Einsparung fossiler Energien bei uns überhaupt irgendeine Auswirkung auf das Weltklima hätte.

Neue Akteure, alte Probleme: Konsequenzen des chinesischen und brasilianischen Engagements in Angola Von Christine Hackenesch, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE) und Sarah-Lea John de Sousa. Bonn, 29.03.2010. Globale Veränderungen machen sich auch auf Länderebene bemerkbar. Schwellenländer nehmen eine immer wichtigere Position in der globalen Wirtschaft ein. Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat gezeigt, dass globale Probleme nur angegangen werden können, wenn Schwellenländer einbezogen werden.

Die Vereinten Nationen, nationale Souveränität und die „Responsibility to Protect” Von Edward Mortimer, Salzburg Global Seminar und Axel Berger, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE). Bonn, Salzburg 22.03.2010. Eine grundlegende Herausforderung von Global Governance ist das Spannungsverhältnis zwischen globalen Normen und einem internationalen System, dessen Wurzeln auf den Westfälischen Frieden zurückgehen. Es stellt sich die Frage, in welchem Ausmaß internationale Organisationen in der Lage und willens sind, in souveräne Bereiche von Nationalstaaten einzugreifen, um universell akzeptierte Prinzipien durchzusetzen. Der offensichtlichste Fall ist die Rolle des UN-Sicherheitsrats und die „Responsibility to Protect“-Doktrin.

Die Mikrofinanzkrise Von Dr. Peter Wolff, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE). Bonn, 15.03.2010. Mikrofinanzierung hat sich in den letzten Jahren zu einem populären Instrument der Armutsbekämpfung entwickelt. Mithilfe von Kleinkrediten können auch die Ärmsten eine Chance erhalten, sich aus der absoluten Armut zu befreien. Das häufig etwas sozialromantisch geprägte Bild der Mikrofinanzierung hat jedoch in letzter Zeit Risse bekommen. Was ist passiert?

Die aktuelle Kolumne zum Internationalen Frauentag: Entwicklung mit oder ohne Frauen? Von Dr. Imme Scholz, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE). Bonn, 08.03.2010. Fünfzehn Jahre nach der Weltfrauenkonferenz in Peking gehört die Aussage, dass dauerhafte Entwicklungserfolge nur mit der aktiven Teilhabe von Frauen möglich sind, zum Kernbestand der Entwicklungspolitik. Warum? Nicht nur, weil die Gleichberechtigung der Geschlechter ein universelles Menschenrecht ist, sondern auch wegen der vielfältigen Potenziale, die Frauen in ihren Rollen und Funktionen für die gesellschaftliche Entwicklung haben.

Die Barroso II Kommission: ein kleiner Schritt für die europäische Entwicklungspolitik Von Dr. Mark Furness und Davina Makhan, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE). Bonn, 01.03.2010. Die Bestätigung der zweiten EU-Kommission unter José Manuel Barroso durch das Europäische Parlament am 9. Februar 2010 könnte sich als ein bestimmender Moment für die europäische Entwicklungspolitik erweisen. Der Vertrag von Lissabon verändert die institutionellen Voraussetzungen für die Außenbeziehungen der Europäischen Union.

Think Tanks fordern einen in der europäischen Entwicklungspolitik Von Dr. Sven Grimm, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE) und Simon Maxwell, Overseas Development Institute. Bonn, 22.02.2010. Die Europäische Union hat neue Köpfe in der Europäischen Kommission, ein durch den Lissabonner Vertrag gestärktes Europäisches Parlament und das Versprechen der Mitgliedstaaten, dass sie die europäische Außenpolitik in ihren verschiedenen Facetten besser koordinieren werden. Während sich in Brüssel die neue EU-Kommission konstituierte, präsentierte die European Think-Tanks Group das EU-Memorandum „Neue Herausforderungen, neue Ansätze – Die nächsten Schritte in der Europäischen Entwicklungszusammenarbeit“.

Die Rosenmontags-Kolumne: Entwicklung und Freiheit Bonn, 15.02.2010. Seit Weiberfastnacht sind im Rheinland die Narren los. Und so kann sich auch das Deutsche Institut für Entwicklungspolitik (DIE) mit Sitz in Bonn der jecken Stimmung nicht entziehen. Deshalb analysiert Dr. Christian von Haldenwang am Rosenmontag – mit viel Augenzwinkern – den Zusammenhang von Entwicklung und Freiheit. Wie sang der Wiener Chansonier Georg Kreisler treffend: „Meine Freiheit muss noch lang nicht deine Freiheit sein – Meine Freiheit: Ja! Deine Freiheit: Nein!“

Nachhaltigkeit die Dritte: Eine sehr unbequeme Wahrheit Von Lars Schmidt und Prof. Dr. Pierre Ibisch, Fachhochschule Eberswalde. Bonn / Eberswalde, 08.02.2010. In ihren vorherigen Kolumnen („Wachstum und nachhaltige Probleme“ vom 19.10.2009 und „Nachhaltigkeit die Zweite: Eine neue ökologische Radikalität“ vom 30.11.2009) plädierten die Autoren für eine neue ökologische Radikalität und mehr neuer statt „alter Politik“. Nunmehr diskutieren die Autoren aktuelle Konzepte für eine nachhaltige Entwicklung und erläutern, inwieweit diese umsetzbar scheinen.

Mit der US–Entwicklungspolitik ist wieder zu rechnen Von Dr. Peter Wolff, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE). Bonn, 01.02.2010. Unter der Bush-Administration war Entwicklungspolitik kein wichtiges Thema. Eine programmatische Rede von Außenministerin Hillary Clinton im Center for Global Development in Washington am 6. Januar 2010 markiert den Kurswechsel, den die Obama-Regierung vorhat. Wer allerdings geglaubt hatte, die neue Regierung würde einen stärkeren multilateralen Akzent setzen, sieht sich getäuscht.

Was tun nach Kopenhagen? Sind jetzt die Bürger aufgefordert, den Klimawandel aufzuhalten? Von Dr. Jürgen Wiemann, Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) GmbH und ehem. Stellv. Direktor des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik (DIE). Bonn,25.01.2010. Die vor Weihnachten an dieser Stelle geäußerte Erwartung, dass ein Erfolg des Klimagipfels in Kopenhagen auf andere internationale Verhandlungen abstrahlen könnte und z. B. die Unterhändler in der WTO beflügeln möge, die überreife Welthandelsrunde zu einem guten Abschluss zu bringen, hat sich nicht erfüllt (siehe: Die aktuelle Kolumne Von Genf nach Kopenhagen – Was hat die Welthandelskonferenz mit der Weltklimakonferenz zu tun? vom 14.12.2009).

Werte und Recht – In der Debatte um Grundrechte, Integration und Religion muss die Entwicklungspolitik Position beziehen Von Dr. Christian von Haldenwang, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE). Bonn, 18.01.2010. Im Mittelpunkt der aktuellen Wertedebatte steht die Auseinandersetzung mit dem Islam, aber das ist in den meisten Beiträgen eigentlich nur eine Chiffre. Im Kern geht es darum, wie wir innenpolitisch, aber auch in unseren Beziehungen zu anderen Ländern, mit unterschiedlichen Werten, Kulturen und Rechtsbegriffen umgehen, und welche Wege uns langfristig offenstehen, um jenen Werten Geltung zu verschaffen, die wir als grundlegend für eine offene und gerechte Gesellschaft ansehen.

Ist die Erde noch regierbar? ... und was das für die Entwicklungspolitik bedeutet Von Prof. Dr. Dirk Messner, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE). Bonn, 11.01.2010. 1994 veröffentlichte der israelische Politikwissenschaftler Yehezkel Dror einen weitsichtigen Bericht an den Club of Rome unter dem Titel „Ist die Erde noch regierbar?“. Dror argumentierte in seiner Studie, dass Wohlstand und nachhaltige Entwicklung in den Nationalstaaten in Zukunft nur noch gesichert werden könnten, wenn es der Menschheit gelinge, „die Erde als Ganzes“ zu regieren. Vor 15 Jahren war dies ein kühner Gedanke.