Die Afrika-Strategie der Europäischen Union – Kohärenz gegenüber einem vielschichtigen Kontinent im Wandel?

Bonn: German Development Institute / Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE)

Im Oktober 2005 hat die Europäische Kommission eine Afrika-Strategie für die Europäische Union (EU) vorgeschlagen. Über den Entwurf wird der Europäische Rat im Dezember entscheiden. Das Neue an dieser Afrika-Strategie ist zum einen ihre Ausrichtung auf ganz Afrika, zum anderen der Versuch, die verschiedenen Afrika betreffenden Strategien und Politiken der Kommission, der Mitgliedsstaaten und der Europäischen Gemeinschaft in einen Gesamtzusammenhang zu stellen. Kernziel der Strategie ist die Verwirklichung der Millennium Development Goals (MDGs) in Afrika. Als Vorbedingungen für die nachhaltige Erreichung der MDGs werden Sicherheit und good governance sowie das wirtschaftliche Umfeld genannt. Für die Kooperation identifiziert die Kommission in ihrem Entwurf afrikanische Reform-Anknüpfungspunkte im Rahmen von New Partnership for Africa (NEPAD). Die Strategie ist somit der Versuch, auf neuere kontinentale Entwicklungen in Afrika zu reagieren. Dabei vermeidet sie, die Vielfalt des Kontinents über einen Kamm zu scheren, und betont einen länderspezifischen Ansatz. Das große Verdienst der Strategie könnte darin bestehen, Zielkonflikte auf der Ebene der Politikformulierung aufzulösen und Abstimmungskonflikte innerhalb der EU zu vermindern. Somit ist sie vor allem ein Versuch, mehr Kohärenz in der Politik der gesamten EU gegenüber Afrika herzustellen. Sie bietet deshalb Orientierungspunkte für alle Akteure in den europäischen Außenbeziehungen, kann aber die kritischen institutionellen Schwächen nicht beheben. Dazu gehören z.B. Kompetenzzerspliterrungen innerhalb der Kommission. Die Umsetzung der Strategie hängt zum großen Teil von Mitgliedsstaaten ab. Herausforderungen bestehen vor allem in der Verwirklichung des EU-Stufenplans zur De-facto-Verdopplung der Entwicklungshilfe (Official Development Assistance, ODA) bis 2015. Andere kritische Punkte sind zu sehen in der internen Kohärenz aller europäischen Akteure, der Komplementarität von Politiken der Mitgliedsstaaten und der Kommission sowie der verstärkten Koordination vor Ort. Auf Deutschland kann während der EU-Ratpräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 die Aufgabe zukommen, die Umsetzung der Afrika-Strategie zu einem wichtigen Thema zu machen.

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Grimm, Sven

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