Angesichts neuer geopolitischer Kräfteverhältnisse und damit abnehmenden Einflusses der EU auf globaler Ebene ist die Stärkung der Handlungsfähigkeit und Kohärenz der Europäischen Union im Bereich der auswärtigen Beziehungen eines der wesentlichen Ziele des EU-Vertrags von Lissabon. Künftig soll die EU mit einer Stimme sprechen, um eine ihr angemessene Rolle in der Welt spielen zu können.

Eine der wichtigsten Neuerungen ist die Einrichtung der Position der Hohen Vertreterin für die Außen und Sicherheitspolitik und des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) als außenpolitische Koordinierungsstelle. Neu ist auch, dass die Kommissionsdelegationen durch Unionsdelegationen ersetzt wurden.
Der EAD hat auch Kompetenzen im Bereich der Entwicklungspolitik erhalten, was für die Entwicklungspolitik neue Handlungsspielräume eröffnen kann. Es besteht aber auch die Gefahr, dass die Eindämmung der Armut, die im Mittelpunkt der europäischen Entwicklungspolitik steht, infolge strategischer außenpolitischer Interessen mehr und mehr aufgegeben wird.

Folgende Fragen standen bei der Podiumsdiskussion im Mittelpunkt:

• Wie kann das im Lissabon-Vertrag verankerte Kohärenzgebot für Entwicklung durch den EAD gestärkt werden, kann Entwicklungspolitik an Gewicht in den Außenbeziehungen gewinnnen?
• Wie kann sichergestellt werden, dass die Entwicklungspolitik eigenständig und auf Armutsbekämpfung fokussiert bleibt und nicht durch kurzfristige außenpolitische Interessen instrumentalisiert wird?
• Werden die Prinzipien der Paris-Erklärung durch die neuen Strukturen gestärkt, insbesondere die Eigenverantwortung der Partnerländer und die bessere Abstimmung zwischen den EU-Mitgliedsstaaten und der Europäischen Kommission?
• Wie beeinflussen die neuen EU-Delegationen die Konzeption und Umsetzung der Entwicklungspolitik vor Ort?

Es diskutierten:

• Maciej Popowski, Stellvertretender Generalsekretär des Europäischen Auswärtigen Dienstes
• Christa Randzio-Plath, stellvertretende VENRO-Vorsitzende
• Imme Scholz, Stellvertretende Direktorin, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE)

Moderation:
Bernd Nilles, Generalsekretär, Coopération Internationale pour le Développement et la Solidarité (CIDSE)

Weitere Informationen finden Sie auf www.bonnerimpulse.de