Nationale Parlamente sind Dreh- und Angelpunkte bei der Umsetzung einer ehrgeizigen internationalen Politik für nachhaltige und klimagerechte Entwicklung. Dieser parlamentarische Abend bringt nach der Verabschiedung der „Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung“ auf dem New Yorker UN-Gipfel und mit Blick auf das erwartete Pariser Klimaabkommen gezielt Legislative, Exekutive, Wissenschaft und Zivilgesellschaft in einen Austausch über Erwartungen an das Parlament und seine Rolle bei der Formulierung und Umsetzung transformativer Klima- und Entwicklungspolitik. Nur wo die Vorteile ambitionierter Klimapolitik konkret erfahrbar und Entwicklungspfade nachhaltig transformiert werden, kann Klimapolitik schlussendlich wirksam werden.

Vor dem Hintergrund des französischen Vorsitzes der UN-Klimakonferenz im Dezember (COP21) war es für das Deutsche Institut für Entwicklungspolitik (DIE) eine besondere Freude, diesen parlamentarischen Abend in Zusammenarbeit mit der französischen Botschaft durchführen zu können. Den Impulsvorträgen von Thomas Silberhorn, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Antoine Michon, Leiter der Abteilung Umwelt und Klima des französischen Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten und Prof. Dr. Claus Leggewie, Direktor des Kulturwissenschaftlichen Instituts Essen (KWI) und Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU) folgte eine Diskussion mit Mitgliedern aller Parlamentsfraktionen des Deutschen Bundestags. Der anschließende Empfang bot Gelegenheit zum weiterführenden Austausch.

Hintergrund Klimalog: Forschung und Dialog für eine klimagerechte Transformation

Mit dem Projekt Klimalog fördert das DIE den wissensbasierten und handlungsorientierten Austausch von Entscheidungsträgern und Meinungsmachern aus Wissenschaft, Politik, Zivilgesellschaft und Wirtschaft verschiedener Ländergruppen über die wichtigsten inhaltlichen Brennpunkte künftiger globaler Klimapolitik und die Ausgestaltung in der internationalen Zusammenarbeit mit Entwicklungs- und Schwellenländern. Parallel dazu forscht das DIE zu ordnungspolitischen Maßnahmen hin zur Entkoppelung der Weltwirtschaft von fossilen Energieträgern (Dekarbonisierung) und zur Abfederung der Folgen des Klimawandels (Klimaresilienz). Dabei stehen Verteilungs- und Gerechtigkeitsfragen, Wechselwirkungen zwischen verschiedenen Maßnahmen sowie die Umsetzbarkeit auf unterschiedlichen Governance-Ebenen wie auch im Rahmen der internationalen Klima- und Entwicklungspolitik im Blickpunkt. Auftraggeber des Projekts ist die Sondereinheit Klima des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ).

Programm:

17:00 Uhr Einlass und Fotoausstellung (aufgrund der erhöhten Sicherheitsbestimmungen der Französischen Botschaft bitten wir um rechtzeitiges Eintreffen der Gäste. Einlass nur mit gültigem Personalausweis!)

18:00 Uhr Bienvenue: Jean-Claude Tribolet, Gesandter, Französische Botschaft

18:05 Uhr Keynote: Thomas Silberhorn, MdB, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundes-ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)

18:20 Uhr Keynote: Antoine Michon, Abteilungsleiter Umwelt und Klima des französischen Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten und Entwicklung / Ministère des Affaires étrangères et du développement international (in englischer Sprache)

18:30 Uhr Impulsreferat: Claus Leggewie, Direktor des Kulturwissenschaftlichen Instituts Essen (KWI) und Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU)

18:45 Uhr Podiumsdiskussion mit Vertreterinnen und Vertretern der Bundestagsfraktionen des Deutschen Bundestags:

• Annalena Baerbock, MdB
klimapolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
• Eva Bulling-Schröter, MdB
energie- und klimapolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Die Linke
• Bärbel Kofler, MdB
entwicklungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der SPD
• Matern von Marschall, MdB
Mitglied des parlamentarischen Beirats für Nachhaltigkeit, CDU/CSU
• Ingrid-Gabriela Hoven, Abteilungsleiterin Globale Zukunftsaufgaben - Sektoren, BMZ
• Claus Leggewie, KWI und WBGU

Moderation: Imme Scholz, stellv. Direktorin des DIE und Mitglied im Rat für Nachhaltige Entwicklung (RNE)

19:45 Uhr Fragen aus dem Publikum

20:00 Uhr Empfang mit Fingerfood & Drinks