Die Stärkung von Fiskalinstitutionen ist in den letzten Jahren zu einem Kernbereich von Good-Governance-Reformen in Entwicklungsländern geworden. Es ist inzwischen nahezu Konsens, dass gut funktionierende Haushaltsprozesse eine wesentliche Voraussetzung für eine ganze Reihe von entwicklungspolitischen Prioritäten sind, wie z.B. makroökonomische Stabilität, die Allokation von Ressourcen zur Erreichung der MDGs, die Legitimität und Accountability von Regierungen sowie nicht zuletzt die Kontrolle von treuhänderischen Risiken im Zuge steigender ODA-Mittel und neuer EZ-Modalitäten.

Das gestiegene Interesse der entwicklungspolitischen Akteure an Reformen der öffentlichen Finanzen hat eine schnell wachsende Zahl an Handbüchern, Reports, Indikatoren und Instrumente hervorgebracht. Tatsächlich basiert aber die überwältigende Mehrheit der aktuellen Ansätze auf einigen sehr wichtigen Annahmen: (1) Wir verstehen grundsätzlich, wie Fiskalinstitutionen in entwickelten Ländern, also insbesondere der OECD, funktionieren. (2) Wir verstehen außerdem, wie Reformen von Fiskalinstitutionen in reichen Ländern funktionieren und (3) unsere Kenntnis der ersten beiden Punkte versetzt uns in die Lage, angemessene und umsetzbare Reformen für Entwicklungsländer zu formulieren.

Diese Annahmen lassen jedoch eine wachsende Zahl an neuen Erkenntnissen aus Wissenschaft und Praxis außer Acht. Zugespitzt formuliert muss man daher davon ausgehen, dass auch in Zukunft viele Reformen der öffentlichen Finanzen, die von internationalen Gebern gefördert werden, nicht die gewünschten Erfolge haben werden. Wie man als Geber mit der institutionellen Vielfalt der öffentlichen Finanzen in Partnerländern umgeht, welche Anreize für erfolgreiche Reformen in Partnerländern es gibt, und wie es um die Planbarkeit von Fiskalinstitutionen steht, darüber ist noch sehr wenig bekannt.

Nach einem Einführungsvortrag von Philipp Krause (London School of Economics) wurden die zentralen Herausforderungen der Reform von Finanzinstitutionen in Entwicklungsländern diskutieren.

Ablauf

• 10:30-10:40 Begrüßung und Vorstellung der Teilnehmer Moderation: Stefan Leiderer (DIE)
• 10:40-11:00 Einführungsvortrag Philipp Krause (LSE)
• 11:00-11:20 Kommentare Hans Wollny (BMZ), Christian v. Haldenwang (DIE)
• 11:20-12:30 Diskussion