Institutioneller Reformbedarf in der bilateralen staatlichen deutschen Entwicklungszusammenarbeit

Bonn: German Development Institute / Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE)

2005 hatte die jetzt scheidende Bundesregierung die bessere Verknüpfung von Finanzieller und Technischer Zusammenarbeit (FZ und TZ) angekündigt, um die deutsche Entwicklungszusammenarbeit (EZ) effizienter und wirksamer zu machen. Die Ankündigung wurde nicht umgesetzt. Die deutsche Entwicklungspolitik weist institutionelle Stärken und Schwächen auf. Stärken sind u. a. ihr Kabinettsrang sowie die Existenz eines eigenen Ministeriums (BMZ) und erfahrener Durchführungsorganisationen (DO). Zu den Schwächen gehören Kapazitätsprobleme des BMZ, die institutionelle Komplexität von FZ und TZ, welche von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) wiederholt als reformbedürftig bezeichnet wurde, Defizite in der Vertretung der deutschen EZ in den Partnerländern sowie Abstimmungsprobleme mit anderen Bundesministerien, die zunehmend eigene bilaterale EZ-Maßnahmen finanzieren. Die neue Bundesregierung sollte die genannten Probleme zum Anlass für Reformen nehmen. Dabei sollte es nicht nur um die Zusammenführung von FZ und TZ gehen, sondern auch darum, Aufgaben des BMZ zu konzentrieren und teilweise zu delegieren, die Vertretung der deutschen EZ in den Partnerländern zu stärken und das bilaterale EZ-Engagement anderer Ressorts besser abzustimmen, um die Leistungsfähigkeit des deutschen EZ-Systems insgesamt zu erhöhen.