Populismus: Folgen für globale nachhaltige Entwicklung

Populismus: Folgen für globale nachhaltige Entwicklung

Download PDF 1.38 MB

Marschall, Paul / Stephan Klingebiel
Analysen und Stellungnahmen 6/2019

Bonn: German Development Institute / Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE)

DOI: https://doi.org/10.23661/as6.2019

Engl. Ausg. u.d.T.:
Populism: consequences for global sustainable development
(Briefing Paper 8/2019)

Populismus ist ein Politikstil, der bestehende normative Konsense in der Gesellschaft angreift und dabei systematisch Ausgrenzungen und Feindbilder nutzt. Minderheiten in der Bevölkerung sind Gegenstand typischer Ausgrenzungsstrategien ebenso wie Wissenschaftsfeindlichkeit. Dort wo Populismus Regierungshandeln dominiert, zählen u.a. Begrenzungen für die Zivilgesellschaft zu den Folgen.
Populisten bedienen sich bei der Mobilisierung von Wähler*innen ausgewählter Themen, die sich nach politischer Orientierung (Links- vs. Rechts-Populismus) und nationaler Ausgestaltung unterscheiden. Dennoch sind Muster erkennbar, nach denen Populismus zum Ausdruck kommt, etwa durch die Abgrenzung zwischen dem ‚Volk‘ und seinem vermeintlichen Willen einerseits und einer unterstellt entkoppelten politischen ‚Elite‘ andererseits. Die Werte der Bevölkerung werden weitgehend im nationalen Kontext verortet, dagegen werden Vertreter*innen der ‚Elite‘ oftmals primär als an Interaktionen jenseits des Nationalstaates interessiert und damit globalisierungsfreundlich wahrgenommen und charakterisiert.
Populistische Tendenzen sind sowohl in westlichen Ländern, in Ländern des früheren Ostblocks als auch im globalen Süden erkennbar.
Populistische Muster bergen erhebliche Risiken für multilaterale Bemühungen zur Bearbeitung von grenzüberschreitenden politischen Herausforderungen. Dazu zählen:

  • die Abkehr von integrativen Bestrebungen. So gilt die Europäische Union (EU) als ‚Eliteprojekt‘ und Sinnbild für zahlreiche negative Aspekte der Globalisierung.

  • die Abkehr von multilateralen Institutionen und internationalen Handelsverträgen. Dazu gehören die Aufkündigung internationaler Verträge (Pariser Klimaschutzabkommen etc.) und der Rückzug aus internationalen Organisationen.
  • die Reinterpretation/Ablehnung von Entwicklungspolitik. Entwicklungspolitik wird nicht als originäres Instrument zur Beförderung global nachhaltiger Entwicklung verstanden, sondern als Vehikel für enge nationale Ziele reinterpretiert.

Der in Teilen transnationale Charakter des Populismus könnte in der Zukunft zu einer zusätzlichen Herausforderung für global nachhaltige Entwicklungsthemen werden. Zwar waren Ansätze nationaler populistischer Strömungen, transnational zusammenzuarbeiten und dabei einen ‚Meta-Populismus‘ zu schaffen, bislang kaum erfolgreich, aber dies könnte sich nach den Europawahlen im Mai 2019 ändern.
Länder unterscheiden sich sowohl mit Blick auf die gegenwärtige als auch erwartete künftige Bedeutung populistischer Akteure. Auch in Staaten, in denen Populisten momentan nicht Regierungsverantwortung tragen, könnten Regierungen Budgetkürzungen oder Reallokationen in bestimmten entwicklungspolitischen Themenbereichen mit der Intention vornehmen, den Wahlerfolg der Populisten zu vermindern. Dadurch entsteht die Gefahr, dass populistische Ansätze selbst dort wirksam werden, wo populistische Parteien nicht an der Regierung beteiligt sind.

About the author

Klingebiel, Stephan

Political Science

Klingebiel

Further experts

Bergmann, Julian

Political Science 

Dang, Vy

Political Science 

Erforth, Benedikt

Political Science 

Fiedler, Charlotte

Political Scientist 

Friesen, Ina

Political Science 

Furness, Mark

Political Science 

Grimm, Sven

Political Science 

Gutheil, Lena

Cultural Anthropology 

Hackenesch, Christine

Political Science 

Keijzer, Niels

Social Science 

Koch, Svea

Social Science 

Leininger, Julia

Political Scientist 

Li, Hangwei

Political Science 

Lorch, Jasmin

Political Science 

Löpelt, Sarah

International relations and Sustainability policy 

Mross, Karina

Political Science 

von Haaren, Paula

Development Economics 

Wingens, Christopher

Political Science