Eine Projektregierung sollte nicht als Notlösung, sondern als Chance gesehen werden - „Laboratorium Thüringen“: In Projekten denken und handeln

Kloke-Lesch, Adolf
External Publications (2020)

in: Tagesspiegel Causa, 27. Januar 2020 (Online)

Vollext/Document

Regieren in Projekten ist nicht das Ende der parlamentarischen Demokratie, sondern zeigt vielmehr, wie Demokratie gelebt werden kann. Eine Projektkoalition in Thüringen sollte als neue Chance für die Demokratie gesehen werden.
Die Schwierigkeiten der Regierungsbildung in Thüringen sind symptomatisch: Das politische System scheint in Deutschland wie in vielen anderen Ländern immer weniger in der Lage, die Herausforderungen der Gesellschaften wahrzunehmen, aufzugreifen und umzusetzen. Parteien sind wichtige Mittler zwischen Gesellschaft und Staat.

Soziale Bewegungen wie Fridays for Future organisieren sich immer stärker außerhalb von Parteien und versuchen, direkt auf staatliche Entscheidungsfindung einzuwirken – genauso wie traditionelle und neue wirtschaftliche Interessen. Zukunftsorientierte Antworten auf Herausforderungen von der Digitalisierung bis hin zum Klimawandel können immer weniger aus parteipolitischen Konzepten entstehen, sondern müssen vor allem von gesellschaftlichen Akteuren gemeinsam entwickelt und verwirklicht werden. Dafür reichen heute auch unterschiedlich zusammengesetzte Koalitionsregierungen, Mehrheit hin oder her, nicht aus. Koalitionen könnten im Idealfall das Beste aus den jeweiligen Welten der Parteien vereinen, wie es der österreichische Bundeskanzler Kurz jüngst formulierte. Oft schleppen sie sich aber mit unscheinbaren Kompromissen zum nächsten Wahltermin.

About the author

Kloke-Lesch, Adolf

Urban and regional planner

Kloke-Lesch

Further experts

Bauer, Steffen

Political scientist 

Baumann, Max-Otto

Political Science 

Brandi, Clara

Economy and Political Science 

Brehm, Johannes

Economy 

Götze, Jacqueline

Political Scientist 

Hackenesch, Christine

Political Science 

Hilbrich, Sören

Economy 

Hägele, Ramona

Political Scientist 

Iacobuta, Gabriela

Environmental Researcher 

Janus, Heiner

Political Science 

Keijzer, Niels

Social Science 

Koch, Svea

Social Science 

Laudage, Sabine

Economy 

Mathis, Okka Lou

Political Scientist 

Scholz, Imme

Sociologist 

Schwachula, Anna

Sociology 

Srigiri, Srinivasa Reddy

Agricultural Economist 

Vogel, Johanna

International Cultural Economy 

Wehrmann, Dorothea

Sociology 

Weinlich, Silke

Political Science