Die globalen Herausforderungen brauchen eine stärkere europäische Antwort: EU-Memorandum veröffentlicht

Pressemitteilung vom 04.02.2010

Bonn, London, Madrid, Maastricht. Nachdem die bulgarische Ersatzkandidatin für die EU-Kommission gestern im EU-Parlament auf große Zustimmung stieß, steht der Wahl der neuen EU-Kommission am 9. Februar nichts mehr im Wege. Während sich in Brüssel die neue EU-Kommission konstituiert, präsentiert die „European Think-Tanks Group“ – bestehend aus dem Deutschen Institut für Entwicklungspolitik (DIE), dem Overseas Development Institute (ODI), der Fundación para las Relaciones Internacionales y el Diálogo Exterior (FRIDE) und dem European Centre for Development Policy Management (ECDPM) – das EU-Memorandum „Neue Herausforderungen, neue Ansätze – Die nächsten Schritte in der Europäischen Entwicklungszusammenarbeit“.

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Die zu lernende Lektion aus so unterschiedlichen globalen Herausforderungen wie der Finanzkrise und des Klimawandels muss sein, so die Argumentation der vier entwicklungspolitischen Denkfabriken, dass die Europäer in Zukunft enger und wirksamer zusammenarbeiten müssen als in der Vergangenheit. Veränderte Rahmenbedingungen und neue europäische Strukturen in den Außenbeziehungen sind eine Chance für Europas internationale Kooperation. Die Koordination zwischen den Mitgliedstaaten sollte verbessert werden, so dass die EU wirklich als Einheit funktioniert – und als solche auf der internationalen Bühne in Erscheinung tritt.

Der Lissabonner Vertrag bietet die Basis für diese europäische Politik. Diese Chance gilt es für Europa zu nutzen:

  • Die EU kann und sollte beim Nachdenken über die Zukunft der internationalen Entwicklungspolitik eine Führungsrolle ausfüllen.
  • Der neue europäische Rahmen sollte ein echtes Momentum für Politikkohärenz in der Entwicklungspolitik schaffen.
  • Bestehenden Entwicklungspartnerschaften sollte neues Leben eingehaucht werden.
  • Finanzierungszusagen sollten eingehalten werden, zugleich sind die Zielgenauigkeit und Effizienz der Ausgaben zu verbessern.
  • Die Koordination zwischen den Mitgliedstaaten sollte verbessert werden, so dass die EU wirklich als Einheit funktioniert.

Entwicklungszusammenarbeit ist ein positives, zukunftsorientiertes Unterfangen und eine Investition in globale Gestaltungsmöglichkeiten. Die Europäer können bei der Beschleunigung des weltweiten Fortschritts und der Lösung von Weltproblemen einen zentralen Beitrag leisten. Es handelt sich nicht um ein Problem, das gelöst werden muss. Es handelt sich um eine Gelegenheit, die es zu ergreifen gilt.