Friedenspolitische Kohärenz deutscher Afrikapolitik. Eine Analyse anhand der afrikabezogenen Leitlinien und Strategiepapiere der Bundesregierung

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Bergmann, Julian / Ina Friesen / Christine Hackenesch / Julia Leininger
Externe Publikationen (2020)

Berlin: Beirat der Bundesregierung Zivile Krisenprävention und Friedensförderung Studienreihe des Beirats (Studie 1)

Die im Juni 2017 verabschiedeten Leitlinien der Bundesregierung „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ sind ein strategischer Kompass für das friedenspolitische Engagement der Bundesregierung. Ziel dieser Studie ist es einzuordnen, inwiefern das friedenspolitische Leitbild und der Anspruch friedenspolitischer Kohärenz in den afrikapolitischen Strategien der Bundes-regierung umgesetzt werden. Der inhaltliche Fokus liegt auf der Analyse der Strategiedokumente. Auf dieser Grundlage wird geprüft, ob und wie sich friedenspolitische Kohärenz in den politischen Strategien zur Kooperation mit Afrika widerspiegelt. Die Studie versteht friedenspolitische Kohärenz als das Zusammenwirken von Politiken in Bezug auf das übergeordnete Ziel der Förderung nachhaltigen Friedens im Sinne der Leitlinien.
Ein zentrales Ergebnis der Studie ist, dass sich die Kernbestandteile des friedenspolitischen Leitbilds der Bundesregierung nur selektiv in den afrikabezogenen Strategien wiederfinden. Aus dieser Diskrepanz heraus stellt sich die grundsätzliche Frage, welche strategische Funktion das friedenspolitische Leitbild der Bundesregierung erfüllen sollte und wie es als strategischer Kompass für regionalspezifische Strategien und konkretes Regierungshandeln wie im Falle der deutschen Afrikapolitik operationalisiert werden kann. Auf der Grundlage der Analyse empfiehlt die Studie daher, einen Verständigungsprozess der Ressorts darüber anzustoßen, wie das friedenspolitische Leitbild auf der strategischen und regierungspraktischen Ebene umgesetzt werden kann und für welche Prinzipien des friedenspolitischen Leitbildes eine weitere Konkretisierung notwendig ist. Um dem Primat der Krisenprävention gerecht zu werden, müsste auch ein klareres Verständnis der Inhalte der Krisenprävention, geeigneter Präventionsmittel und ihres strategischen Einsatzes entwickelt werden. Dies könnte auch zu einer klareren Arbeitsteilung und einer Effektivitätssteigerung des ressortgemeinsamen Handelns der Bundesregierung in unterschiedlichen Kontexten beitragen.