Stärkung von Eigeneinnahmen in Entwicklungsländern

Entwicklungsländer sind aufgerufen, mehr eigene Ressourcen für die Finanzierung von Entwicklung zu mobilisieren, aber viele Länder tun sich schwer damit, dies in die Tat umzusetzen. Das mag teilweise damit zusammenhängen, dass Steuersysteme strukturelle Charakteristika der nationalen Ökonomien reflektieren und sich daher nicht ohne weiteres ändern lassen. In vielen Fällen wird das bestehende Einnahmepotential jedoch auch unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Strukturen bei weitem nicht ausgeschöpft. Hier dürfte die eigentliche Ursache in der Governance der jeweiligen Staaten zu suchen sein.

Das Projekt analysiert aus einer politökonomischen Perspektive zwei Bereiche: Potenziale für Einnahmen auf den subnationalen Ebenen (Kommunen bzw. Regionen und Provinzen) und Reformvorschläge zur Reduzierung von unerwünschten Kapitalabflüssen (sog. „illicit financial flows“) und zur Stärkung der internationalen Zusammenarbeit in Steuerfragen.

Projektleitung:
Christian von Haldenwang

Projektteam:
Armin von Schiller

Finanzierung:
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)

Zeitrahmen:
2015 - 2018 / Abgeschlossen

Projektbeschreibung

Das auf drei Jahre angelegte Forschungs- und Beratungsvorhaben soll im Hinblick auf zwei übergeordnete Fragestellungen wissenschaftliche Evidenz bereitstellen und für entwicklungspolitische Entscheidungsträger verfügbar machen:

a) Vor welchen politischen Herausforderungen stehen Entwicklungsländer bei der Stärkung von Eigeneinnahmen der untergeordneten Gebietskörperschaften?Zielsetzung dieser Arbeitslinie: Unterstützung des BMZ sowie ausgewählter Partnerländer der deutschen EZ bei der Umsetzung des Good Financial Governance-Konzepts und der Neuentwicklung des Dezentralisierungskonzepts (insb. Forschung zum Ablauf politischer Prozesse in Partnerländern, Erfolgsfaktoren für Dezentralisierungsreformen, politische Erfolgsfaktoren auf lokaler Ebene für die Mobilisierung eigener Ressourcen, Wechselwirkung von Performanz der Steuersysteme und Rechenschaftspflicht, EZ-Maßnahmen zur Unterstützung, Politikempfehlungen).

b) Vor welchen politischen Herausforderungen stehen Entwicklungsländer bei der Umsetzung von Empfehlungen internationaler Organisationen zur Bekämpfung unerwünschter Kapitalabflüsse?
Zielsetzung dieser Arbeitslinie: Unterstützung des BMZ, internationaler Organisationen sowie ausgewählter Partnerländer der deutschen EZ bei der Bekämpfung unerwünschter Kapitalabflüsse durch Maßnahmen der Steuerpolitik und –verwaltung, unter Berücksichtigung unterschiedlicher Länderkategorien (insbesondere fragiler und ressourcenreicher Länder). Formulierung von Politikempfehlungen für die bilaterale und multilaterale Entwicklungszusammenarbeit.

Hierbei kann das DIE auf vorangegangene Forschungen aufbauen, insbesondere im Rahmen des Projekts „Stärkung von Eigeneinnahmen in fragilen Staaten“ (2011-2013) sowie in mehreren Projekten, die sich mit Fragen der fiskalischen Dezentralisierung auseinandersetzen.

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