Verbesserung der sozialen Sicherung in den arabischen Ländern

Fragestellung:
Unter welchen Defiziten und Problemen leiden die sozialen Sicherungssysteme in der arabischen Welt? Welche Ursachen sind hierfür verantwortlich? Von welchen Faktoren wird die Politik der sozialen Sicherung in den arabischen Ländern determiniert? Welche Reformen sind erforderlich? Wie kann die soziale Sicherung der informell Beschäftigten verbessert werden? Welches Potenzial haben dabei sog. Kleinstversicherungssysteme (micro-insurance schemes), i.e. Versicherungsarrangements, deren Konditionen an die Bedarfe und Möglichkeiten einkommensschwacher Bevölkerungsgruppen angepasst sind? Welche Möglichkeiten bieten sich in diesem Bereich für Entwicklungszusammenarbeit (EZ)?

Erste Ergebnisse:
Eine Reform der Sozialpolitik in den arabischen Ländern ist dringend erforderlich. Ihr Hauptproblem besteht nicht in einem Mangel an verfügbaren finanziellen Mitteln, sondern in deren ineffizienter Verwendung, die auch Nachhaltigkeitsprobleme mit sich bringt. V.a. aber haben große Teile der Bevölkerung keinen Zugang zu den bestehenden Sozialsystemen - insbesondere die informell Beschäftigten. Mögliche Ansatzpunkte für EZ bestehen bei der Reform der Sozialversicherungsanstalten, bei der Reorganisation der öffentlichen Gesundheitssysteme, bei der Verbesserung des targeting der Sozialhilfeprogramme und beim Aufbau spezieller Sozialversicherungen für informell Beschäftigte. Allerdings verweigern sich die meisten Regierungen in der Region bislang - außer im Gesundheitsbereich - den von der Gebergemeinschaft geforderten sozialpolitischen Reformen. EZ ist daher zum gegenwärtigen Zeitpunkt am ehesten bei der Förderung selbstorganisierter und zivilgesellschaftlicher Systeme der sozialen Sicherung (etwa Kleinstversicherungen) sinnvoll. Zu beachten ist dabei, dass in einigen Ländern rigide Vereinsgesetze den Handlungsspielraum von NRO und Selbsthilfegruppen einschränken.