Agrarpolitiken in Subsahara-Afrika: Verständnis und Verbesserung von partizipativen Politikprozessen in APRM und CAADP

Agrarpolitik in Subsahara-Afrika wird derzeit stark durch panafrikanische Politikprozesse unter dem Dach der New Partnership for Africa’s Development (NEPAD) beeinflusst, insbesondere durch das Comprehensive Africa Agriculture Development Programme (CAADP). Durch die Implementierung von in NEPAD verankerten Prinzipien wie afrikanische Ownership, Partizipation aller relevanten Interessengruppen an Politikprozessen, evidenzbasierte Politikentwicklung und peer review and learning sollen nationale Agrar- und Ernährungssicherungspolitiken effizienter und wirksamer werden, der Anteil des Agrarsektors an den nationalen Budgets soll auf mindestens 10 Prozent wachsen. Damit soll der Agrarsektor in die Lage versetzt werden, seinen Beitrag zu Entwicklung und Armutsbekämpfung zu leisten. Obwohl CAADP bereits 2003 verabschiedet wurde, befindet sich das Programm nach mehreren Anläufen noch immer in einer ausgedehnten Pilotphase.


Projektbeschreibung

Das Forschungsprojekt gliedert sich in zwei Phasen: 1) Fallstudien zur Implementierung von CAADP und einem anderen NEPAD-Programm mit potenziell großem Einfluss auf die Agrarpolitik, dem African Peer Review Mechanism (APRM), auf Ebene einzelner Staaten, und 2) Analyse von CAADP unter dem Blickwinkel der Mehrebenenpolitik.

Zu 1) Am Beispiel zweier afrikanischer Länder, Ghana und Kenia (sowie - partiell - Uganda), wurde untersucht, wie CAADP und APRM implementiert werden. Da beide Prozesse sich (wenn überhaupt) nur mit sehr großen Verzögerungen in den konkreten Agrarpolitiken niederschlagen (können), wurde der Fokus auf die Umsetzung der NEPAD-Prinzipien gelegt, und inwieweit sich daraus ein Mehrwert gegenüber der üblichen Landespraxis ergibt. Die Studie kommt zu dem Schluss, dass die NEPAD-Prozesse zwar prinzipiell durchaus neue Impulse setzen könnten, in manchen Aspekten der Landespraxis aber unterlegen sind. Die grenzüberschreitenden Dimensionen von Agrar- und Ernährungssicherungspolitiken müssten stärker betont werden. Insgesamt modifiziert CAADP (und noch weniger APRM) die nationalen Politiken bisher kaum. Es werden verschiedene Faktoren herausgearbeitet, die die Integration der beiden NEPAD-Initiativen in nationale Politikprozesse erschweren, und viele Vorschläge für Verbesserungen gemacht.

Zu 2) Nicht zuletzt die Ergebnisse der Phase 1 haben klar gemacht, dass selbst gut konzipierte NEPAD-Initiativen Probleme von Ownership, Partizipation und anderen Prinzipien guter Politikgestaltung in afrikanischen Ländern nicht einfach aufheben können, sondern z.T. nur verlagern. Insbesondere Kompetenzverlagerungen auf die kontinentale und regionale Ebene schaffen neben Potentialen auch zusätzliche Probleme, bspw. in Bezug auf Verallgemeinerungsfähigkeit von agrarpolitischen Problemen und Lösungsmöglichkeiten, Kommunikation, Ownership, Abstimmungsprozeduren, Mittelallokation etc. Die verschiedenen Akteure auf den verschiedenen Ebenen stehen in einem komplexen Beziehungsgeflecht. Diese Zusammenhänge näher zu analysieren, unter anderem unter Zuhilfenahme von Ansätzen der Mehrebenen-Spieltheorie, steht im Zentrum der laufenden Projektphase 2.

Publikationen