Beiträge zu Stabilisierung und Entwicklung in Nordafrika und dem Nahen Osten

Die jüngsten Entwicklungen in Nahost und Nordafrika werfen die Frage auf, wie Deutschland und Europa mit den unterschiedlichen Ländern in dieser Region in Zukunft kooperieren können und sollen.

Projektleitung:
Markus Loewe

Projektteam:
Musallam Abedtalas
Amirah El-Haddad
Mark Furness
Annabelle Houdret
Georgeta Auktor
Tina Zintl

Finanzierung:
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Zeitrahmen:
2014 - 2025 / Laufend

Projektbeschreibung

Anfang 2011 begann in Tunesien eine Protestwelle, die sich rasch über den gesamten Mittleren Osten und Nordafrika (MENA) ausbreitete und als "Arabischer Frühling" bekannt wurde."Brot ! Freiheit! Soziale Gerechtigkeit!" ("! عيش ! حرية ! عدالة اجتماعية") skandierten die Demonstranten in vielen Ländern der Region, um ihrem Unmut über politische und sozio-ökonomische Missstände Ausdruck zu verleihen.

Seither hat sich vieles verändert – leider aber nicht überall zum Besseren. Tunesien selbst ist auf einem schwierigen Weg zur Demokratie. In anderen Ländern hingegen – zum Beispiel Ägypten, Jordanien und Marokko – haben sich die alten Machthaber bzw. die Armee durchgesetzt und teilweise die autoritären Zügel fester angezogen denn je. Und wieder andere Ländern sind zerbrochen – bspw. Syrien, Jemen und Libyen – so dass islamistische Milizen immer stärkeren Einfluss in ihnen gewinnen.

Die Frage ist nun, wie Deutschland und Europa mit der neuen Situation umgehen sollen und welchen Beitrag sie zu Entwicklung und Stabilität in der MENA-Region leisten können. Das DIE geht ihr in einem vom BMZ finanzierten Forschungs- und Beratungsvorhaben nach.

Der Nahe Osten und Nordafrika in der globalen Politik
Die erste Komponente des Vorhabens untersucht, warum einige MENA-Länder buchstäblich implodierten. Welche Rolle spielte dabei die Einflussnahme von globalen und regionalen Führungsmächte (bzw. deren Fehlen)? Ebenso stellt sich umgekehrt die Frage, welchen Einfluss die jüngsten Entwicklungen in der MENA-Region auf globale politische, ökonomische und ökologische Trends haben. Wie sollten deutsche und europäische Entwicklungs-, Außen- und Sicherheitspolitik auf sie reagieren? Wie könne sie besser als bisher verzahnt werden? Und was können sie überhaupt noch ausrichten beim Umgang mit Ländern ausrichten, in denen weder Sicherheit noch ein funktionsfähiger Staat oder irgendein anderer legitimer Partner für eine Zusammenarbeit existiert.
Ein neuer Gesellschaftsvertrag
Die zweite Komponente des Vorhabens beschäftigt sich mit Ländern wie Ägypten, Marokko oder Jordanien. Sie sind nicht in Folge des „Arabischen Frühling“ zerbrochen, haben sich aber als fragiler erwiesen, als manche Beobachter dies erwartetet hätten. Besteht daher die Gefahr, dass auch sie in der Zukunft zerbrechen könnten? Und welche Faktoren könnten hierfür verantwortlich sein bzw. hierzu beitragen? Was können die Regierungen dieser Länder tun, um Stabilität auch langfristig zu gewährleisten? Wie müsste ein Gesellschaftsvertrag aussehen, der die MENA-Länder zusammenhalten kann. Welche Institutionen und Akteure eignen sich, um die in den meisten Ländern sehr tiefgehende Polarisierung der Gesellschaften zu überwinden? Und welche Unterstützung können Deutschland und Europa bei den anstehenden wirtschaftlichen, sozialen, ökologischen und politischen Reformen leisten?
Neupositionierung der MENA-Länder in der Weltwirtschaft
Die dritte Komponente des Forschungs- und Beratungsvorhaben untersucht, auf welcher ökonomischen Basis die MENA-Länder ihre zukünftige Entwicklung aufbauen können? Wie können sie eine breitenwirksame und ökologisch nachhaltige Wohlfahrtssteigerung erzielen? Welche Potenziale liegen in der Förderung des Kleingewerbes? Wie viel kann die Nutzung erneuerbarer Energien zu einer beschäftigungsintensiven Industrialisierung beitragen? Wie können Sozialsysteme ausgeweitet und gerechter und nachhaltiger gestaltet werden? Und wie können die derzeitigen, teuren und wenig nachhaltigen Lebensmittel- und Energiesubventionen abgebaut werden?
Zukunft der Zusammenarbeit mit der MENA-Region
Die vierte Komponente geht schließlich der Frage nach, welche Handlungsmöglichkeiten herkömmliche Entwicklungszusammenarbeit in der MENA-Region überhaupt noch hat angesichts sinkender Mittel und zunehmender Leistungen neuer Geberländer (Saudi-Arabien, Katar, China) hat. Und was bedeutet es auch für deutsche und europäische Außen- und Sicherheitspolitik, wenn Ägypten trotz seines starken Defizits grundsätzlich auf westliche und multilaterale Hilfe verzichten könnte, weil es in hohem Maße von den Golfstaaten unterstützt wird?