Dezentralisierungspolitik in der Kirgisischen Republik

Projektleitung:
Jörn Grävingholt

Projektteam:
Bettina Doerr
Kathrin Meissner
Stefan Pletziger
Julia von Rümker
Jochen Weikert

Von:
2003 - 2004 / Laufend

Kooperationspartner:
Gul'asel' Abylova, International Institute for Strategic Studies under the President of the Kyrgyz Republic (IISS)

Projektbeschreibung

Fragestellung:
Dezentralisierung ist eine der wichtigsten Herausforderungen für viele Transformations- und Entwicklungsländer. Die Dezentralisierung wichtiger öffentlicher Funktionen soll u.a. dazu beitragen, die öffentliche Verwaltung effizienter zu machen, die Korruption zu bekämpfen und die Bürgerbeteiligung an Entscheidungsprozessen zu fördern. Für die postsozialistischen Länder ist dies ein besonders vordringliches Thema, da sie mit dem sowjetischen Erbe einer stark zentralisierten Staatsverwaltung belastet sind.
In der Kirgisischen Republik sind die Dezentralisierung und die Reform der Kommunalverwaltung in den letzten zehn Jahren ein wichtiges Feld für politische Reformen gewesen. Ziel war dabei, die Regierungsführung zu verbessern und die Behörden gegenüber der lokalen Bevölkerung rechenschaftspflichtig zu machen. Der Vollzug der vorhandenen Gesetzgebung wurde verbessert und die gesetzlichen und institutionellen Rahmenbedingungen wurden wo erforderlich angepasst. Die Fähigkeit der Kommunalverwaltungen, die mit der Dezentralisierung verbundenen hohen Erwartungen zu erfüllen, ist jedoch nach Auffassung von Experten nach wie vor sehr begrenzt. Dafür gibt es viele Gründe, u.a. knappe finanzielle Ressourcen, mangelndes qualifiziertes Personal, unklare Abgrenzung rechtlicher Kompetenzen und das Beharrungsvermögen traditioneller informeller Machtstrukturen.
Das Forschungsvorhaben konzentrierte sich auf einen wesentlichen Aspekt der Dezentralisierung, und zwar auf ihre Auswirkungen auf die Partizipation der lokalen Bevölkerung an Entscheidungsprozessen in der Kommunalpolitik. Unter den vielfältigen Zielen, die mit der Dezentralisierung erreicht werden sollen, ist die Förderung der Partizipation besonders wichtig. Viele dieser anderen Ziele, wie die Stärkung der Rechenschaftspflichtigkeit, die Erhöhung der Effizienz öffentlicher Dienstleistungen und die Förderung der kommunalen wirtschaftlichen Entwicklung, hängen von einer verbesserten Partizipation ab.
Das Vorhaben konzentrierte sich auf die Entwicklung und Umsetzung von Konzepten der kommunalen Wirtschaftsförderung, da dieses Politikfeld von besonders großer Bedeutung für die lokale Bevölkerung in Kirgisistan ist.
Ziel des Vorhabens war es, positive Erfahrungen ebenso zu untersuchen wie Schwächen, die im Prozess der Dezentralisierung und der Einführung der kommunalen Selbstverwaltung in Kirgisistan aufgetreten sind. Die Ursachen dieser Schwächen sollen ermittelt und Vorschläge entwickelt werden, um diese Probleme zu beheben. Die Empfehlungen, die sich aus dieser Analyse ergeben, werden den nationalen (staatlichen und nicht-staatlichen) Institutionen, die am Dezentralisierungsprozess in Kirgisistan beteiligt sind, sowie den Gebern vorgelegt, die in diesem Bereich aktiv sind.
Das Vorhaben beruhte auf Feldstudien in Gemeinden aus zwei Regionen der Kirgisischen Republik, Chuiskaia oblast und Dzhalalabadskaia oblast. Neben der Analyse von Dokumenten wurden Interviews mit Schlüsselpersonen aus der Kommunalverwaltung und anderen für die kommunale Wirtschaftsförderung relevanten Akteuren durchgeführt.

Publikationen zum Themengebiet

Grävingholt, Jörn / Bettina Doerr / Kathrin Meissner / Stefan Pletziger / Julia von Rümker / Jochen Weikert (2006): Strengthening participation through decentralisation: findings on local economic development in Kyrgyzstan, Studies 16

Grävingholt, Jörn (2005): Schlechte Regierungsführung, Krisenprävention und das Dilemma der Entwicklungspolitik am Beispiel Zentralasiens, Externe Publikationen

Grävingholt, Jörn (2004): Krisenpotenziale und Krisenprävention in Zentralasien: Ansatzpunkte für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit, Berichte und Gutachten 6/2004

Abylova, Gulasel / Jörn Grävingholt (2004): Ukreplenie potenciala, polnomočij i otvetstvennosti: neotložnaja zadača reformy organov mestnogo samoupravlenija Kyrgyzstana [Stärkung des Potenzials, der Kompetenzen und der Verantwortlichkeit ist dringende Aufgabe einer Reform der lokalen Selbstverwaltungsorgane in Kirgistan], Externe Publikationen

Grävingholt, Jörn (2003): Krisenprävention in Zentralasien: Welchen Beitrag kann Entwicklungszusammenarbeit leisten?, Externe Publikationen

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