Die politische Ökonomie lokaler Steuererhebungen in Mosambik

Von:
2016 - 2017 / Laufend

Projektbeschreibung

Höhere Steuereinnahmen in Entwicklungsländern sind ein zentraler Bestandteil der 2030-Agenda (z. B. SDG 17.1; siehe auch Addis Ababa Action Agenda). Entwicklungsländer sind dabei aufgerufen eigene Ressourcen stärker zu mobilisieren, um ihre Entwicklung zu finanzieren. Diese Forderung ist nicht unbedingt neu, aber während bis vor kurzem das Augenmerk auf der Ausgabenseite lag, steht heute die Einnahmeseite stärker im Fokus.
Die aktuelleren Debatten zu „Steuern und Entwicklung“ haben sich sowohl in der wissenschaftlichen wie in der politischen Diskussion stark auf die zentrale Regierungsebene konzentriert. Die Forschung und die zahlreichen Erfahrungen der Entwicklungszusammenarbeit im Bereich der Fiskaldezentralisierung werden dabei vernachlässigt. Wir wissen jedoch, dass in vielen Ländern auf subnationaler Ebene beachtliche ungenutzte Einnahmemöglichkeiten vorhanden sind. Außerdem ist vorherzusehen, dass durch Prozesse wie Urbanisierung Steuerpotenziale auf dieser Ebene in naher Zukunft weiter steigen werden. Des Weiteren gibt es überzeugende Argumente dafür, dass stärkere lokale Besteuerung nicht nur zu höheren und stabileren Einnahmen führen sollte, sondern auch die öffentliche Rechenschaftslegung verbessern und stärken könnte.
Zentraler Untersuchungsgegenstand der LAG ist die Frage, welche Faktoren die Ausschöpfung des existierenden Steuerpotenzials auf lokaler Ebene bestimmen. Oftmals wird die geringe Leistungsfähigkeit von Kommunen als Erklärung für diese Frage genannt. Obwohl das Projekt sowohl diesen Aspekt als auch das Design der Transfersysteme berücksichtigen wird, soll in dieser Analyse die relative Erklärungskraft von politischen und sozialen Faktoren im Mittelpunkt stehen. Mögliche Variablen sind u. a.: Grad der sozialen Kohäsion in den Kommunen, politischer Wettbewerb in den Kommunen; Übereinstimmung der Regierungspartei auf der lokalen Ebene mit der Regierungspartei auf der zentralen Ebene.
Hauptkooperationspartner der LAG ist das Instituto de Estudos Sociais e Económicos  (IESE). Darüber hinaus kooperiert die LAG eng mit der  bei der Durchführung des Projekts mit der Associação Nacional dos Municípios de Moçambique (ANAMM) und dem von der GIZ durchgeführten Programm „Gute finanzielle Regierungsführung in lokalen Verwaltungen“
Dieses Projekt knüpft zudem an laufende Forschungsvorhaben im DIE an, insbesondere an das vom BMZ geförderte Projekt „Stärkung von Eigeneinnahmen in Entwicklungsländern: Bekämpfung unerwünschter Kapitalabflüsse und fiskalische Dezentralisierung“.

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