Die Demokratie braucht Hilfe! Welche Rolle kann Deutschland in Europa und der Welt spielen?

Veranstaltungsart
Informelles Fachgespräch

Ort/Datum
Berlin, 04.04.2019

Veranstalter
Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE) und  Democracy des European Network of Political Foundations (ENoP)


Sorgen um den Bestand der Demokratie und liberaler Werte machen sich derzeit nicht nur in den Leitmedien, sondern auch in Politik und Gesellschaft breit. Nicht ganz zu Unrecht: Im Herzen Europas schränkt ein Ministerpräsident unverhohlen die Wissenschaftsfreiheit ein und Europa verliert durch erstarkende nationalistische Gesinnungen und populistische Regierungsstile zunehmend an Strahlkraft. Währenddessen stärken China, Russland und andere autoritären Regierungen den Rücken und das politökonomische Modell von China gewinnt an Reputation. Eine naheliegende Antwort aus Europa auf diese Trends könnte sein: Jetzt erst recht Demokratie fördern! Doch die Bedeutung von Demokratie- und Menschenrechtsförderung hat auf vielen außen- und entwicklungspolitischen Agenden in Europa massiv abgenommen. Auch in Deutschland. In der Europäischen Union (EU) diskutieren Rat und Kommission, wie Demokratie- und Menschrechtsförderung in diesem veränderten Umfeld in der auswärtigen Politik Europas verankert werden sollen. Im Zentrum, der Diskussion steht dabei die Frage, mit welchen neuen Instrumenten, Zielen und mit welcher Finanzausstattung Demokratie und Menschrechte in Zukunft weltweit und in der EU gefördert werden sollen. Deutschland kann in den Brüsseler Debatten um Demokratieförderung eine starke Rolle einnehmen. Es hat unter anderem mit seinen politischen Stiftungen und als einer der größten Geber in der Förderung von Demokratie und Good Governance relevante Erfahrungen beizutragen.

Vor diesem Hintergrund diente das informelle Fachgespräch dem Austausch zwischen Abgeordneten, Ministerien, politischen Stiftungen und Wissenschaft, um die Chancen und Herausforderungen von Demokratieförderung zu eruieren und die Rolle Deutschlands in der EU und der Welt in diesem außen- und entwicklungspolitischen Handlungsfeld zu reflektieren. Leitfragen für die Diskussion waren: Vor welchen Herausforderungen steht Demokratieförderung in unterschiedlichen Weltregionen? Welche Chancen bietet die aktuelle Lage für Deutschland und Europa? Welchen Unterschied kann Deutschland in der Demokratie- und Menschrechtsförderung der EU machen?

Der Austausch begann mit zwei zehnminütigen fachlichen Beiträgen:

Demokratieförderung in unsicheren Zeiten
Julia Leininger, EDP und Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE)
Prof. Solveig Richter, EDP und Universität Erfurt

Was Deutschland tun kann – eine Perspektive der politischen Stiftungen in Brüssel
Dr. Cornelia Hoffmann, Chair der Working Group Democracy des European Network of Political Foundations (ENoP)


Die Grundlage für die Diskussion bildeten die Ergebnisse aus dem Bericht "Democracy Promotion in Times of Uncertainty", den das Forschungsnetzwerk "Externe Demokratisierungspolitik" herausgegeben hat.

Das Fachgespräch richtete sich an Abgeordnete und Ministerialangehörige, die sich über die Chancen und Probleme der Demokratie und ihrer Förderung weltweit informieren wollten und sich in der deutschen Außen-, Entwicklungs- und Europapolitik engagieren.


Veranstaltungsinformation

Datum /Uhr
04.04.2019 / 13:00 - 15:00

Ort
Bundespressekonferenz (Raum 3), Berlin

Kontakt

Telefon +49 (0)228 94927-160
Fax +49 (0)228 94927-130

Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE)
Tulpenfeld 6
D-53113 Bonn
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