Freihandel – Fairer Handel? TTIP und das multilaterale Handelssystem

Veranstaltungsart
Öffentliche Podiumsdiskussion

Ort/Datum
NRW-Landesvertretung Berlin, 12.10.2015

Veranstalter
Landesregierung Nordrhein-Westfalen & Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE)


Freihandelsabkommen, wie die derzeit zwischen den USA und der EU verhandelte Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP), garantieren nicht per se einen fairen Welthandel. TTIP hat handfeste wirtschaftliche, aber auch geostrategische Hintergründe. Die gemeinsame Handelspolitik ist in der Vergangenheit ein zentrales Aktionsfeld der EU gewesen. Sollte TTIP scheitern, wären sowohl die Handlungsfähigkeit der EU als auch die der USA beschädigt. Aber wie wirkt sich der Versuch, ein weiteres Handelsabkommen zwischen zwei ökonomisch starken und bevölkerungsreichen Kräften abzuschließen, auf diejenigen Länder aus, die nicht an den Verhandlungen teilnehmen? Die BRICS-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika werden keine Regeln akzeptieren, an deren Formulierung sie nicht beteiligt waren; es ist wahrscheinlich, dass sie eigene Partnerschaften schließen.

Wie wirken sich diese Prozesse auf das multilaterale Handelssystem und auf die Welthandelsorganisation (WTO) aus? Welchen Stellenwert für das Welthandelssystem haben die laufenden TTIP-Verhandlungen? Zwei Drittel der WTO-Mitglieder sind Entwicklungs- und Schwellenländer, deren Rolle in der internationalen Wirtschaft stetig wächst und die den Handel als zentrales Instrument ihrer Entwicklungsbemühungen sehen. Allerdings ist die Gruppe der Entwicklungs- und Schwellenländer keineswegs homogen. Die WTO sollte eigentlich die Institution sein, die sich für die Interessen der Länder des globalen Südens stark macht: durch technische Unterstützung, durch spezielle Regelungen für einen besseren Marktzugang oder mit auf diese Länder abgestimmten Vorgaben zu Fragen von Handel, Schuldenabbau und Technologietransfer. Schwächen die TTIP-Verhandlungen die ins Stocken geratenen Doha-Runde? Wird TTIP dazu beitragen, den Welthandel weiter zu fragmentieren?

Eröffnung:

Franz-Josef Lersch-Mense, Chef der Staatskanzlei und Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen


Keynote:

Dirk Messner, Direktor, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE)


Panel:

  • Stormy Mildner, Leiterin Außenhandels-Abteilung, BDI - Bundesverband der Deutschen Industrie e. V.
  • Dirk Wiese, MdB, Deutscher Bundestag
  • Lutz Güllner, Referatsleiter Kommunikation/Dialog mit der Zivilgesellschaft, GD Trade, EU-Kommission
  • Gangadhar Puttaraju Saroja, 1. Sekretär, Botschaft der Republik Indien
  • Monika Hoegen (Moderation) 

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