Die Bundestagswahl 2009 steht ganz unter dem Eindruck der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise. Nach zwei nationalen Konjunkturpaketen und zwei internationalen Weltfinanzgipfeln muss jedem klar sein, dass es ein „Weiter so“ nicht geben darf. Die nächste Legislaturperiode entscheidet mit darüber, ob Deutschland gestärkt aus der Krise hervorgehen und seiner internationalen Verantwortung – vor allem gegenüber den Entwicklungs- und Schwellenländern – gerecht werden wird.

Aufgrund der Finanzkrise steht die Globalisierung an einem kritischen Punkt. Sie kann scheitern und in einer fragmentierten, durch Protektionismus gekennzeichneten Weltwirtschaft münden. Mit der Begründung, zunächst müsste die Finanz- und Wirtschaftskrise überwunden werden, besteht die Gefahr, dass die Maßnahmen zum Schutz des Klimas und zur Bekämpfung der Armut und des Hungers nachlassen könnten. Weitere Anstrengungen sind notwendig, um die vielen Millionen Menschen in Entwicklungsländern zu unterstützen, die derzeit Opfer einer globalen Krise werden, die sie nicht mitverschuldet haben.

Welche Rolle kann Deutschland, kann Europa bei der Stabilisierung der Weltwirtschaft spielen? Wie kann Deutschland gemeinsam mit seinen europäischen Nachbarn die derzeitigen Herausforderungen – das „Zeitalter der Krisen“ – meisten? Welche systemischen Reformen der Global Governance sind notwendig, um solche globalen Krisen in Zukunft zu vermeiden? Durch die Weltfinanzgipfel sind die G20 internationale Realität. Doch reicht deren regionale, kulturelle, politische und ökonomische Diversität aus, um eine zukünftige Global Governance-Struktur widerzuspiegeln?

Diese und weitere Fragestellungen wurden im Rahmen der Bonner Impulse mit den Bundestagskandidaten sowie den über 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern diskutiert.

Moderation:

• Imme Scholz, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE)

Es diskutierten:

• Dr. Stephan Eisel, MdB CDU/CSU-Bundestagsfraktion
• Ulrich Kelber, MdB SPD-Bundestagsfraktion
• Katja Dörner, Bündnis 90/Die Grünen
• Paul Schäfer, MdB Die Linke-Bundestagsfraktion