Die Bundestagswahl 2009 steht ganz unter dem Eindruck der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise. Nach zwei nationalen Konjunkturpaketen und zwei internationalen Weltfinanzgipfeln muss jedem klar sein, dass es ein „Weiter so“ nicht geben darf. Die nächste Legislaturperiode entscheiden darüber, ob Deutschland gestärkt aus der Krise hervorgehen und seiner internationalen Verantwortung – vor allem gegenüber den Entwicklungs- und Schwellenländern – gerecht werden wird.

Aufgrund der Finanzkrise steht die Globalisierung an einem kritischen Punkt. Sie kann scheitern und in einer fragmentierten, durch Protektionismus gekennzeichneten Weltwirtschaft münden. Mit der Begründung, zunächst müsste die Finanz- und Wirtschaftskrise überwunden werden, besteht die Gefahr, dass die Maßnahmen zum Schutz des Klimas und zur Bekämpfung der Armut und des Hungers nachlassen könnten. Weitere Anstrengungen sind notwendig, um die vielen Millionen Menschen in Entwicklungsländern zu unterstützen, die derzeit Opfer einer globalen Krise werden, die sie nicht mitverschuldet haben.

Welche Rolle kann Deutschland, kann Europa bei der Stabilisierung der Weltwirtschaft spielen? Wie kann Deutschland gemeinsam mit seinen europäischen Nachbarn die derzeitigen Herausforderungen – das „Zeitalter der Krisen“ – meisten? Welche systemischen Reformen der Global Governance sind notwendig, um solche globalen Krisen in Zukunft zu vermeiden? Durch die Weltfinanzgipfel sind die G 20 internationale Realität. Doch reicht deren regionale, kulturelle, politische und ökonomische Diversität aus, um eine zukünftige Global Governance-Struktur widerzuspiegeln?

Diese und weitere Fragestellungen wurden in der Runde mit den entwicklungspolitischen Sprecherinnen und Sprechern der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien sowie den rund 90 Teilnehmerinnen und Teilnehmern diskutiert.

Programm

Moderation:

• Dirk Messner, Direktor, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE)

Die Diskutanten:

• Jürgen Klimke, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
• Sascha Raabe, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und Sprecher der SPD-Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
• Hellmut Königshaus, Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
• Ute Koczy, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und Sprecherin für Entwicklungspolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen