Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe

Keijzer, Niels / Julian Bergmann
Externe Publikationen (2023)

in: Werner Weidenfeld / Wolfgang Wessels (Hrsg.), Jahrbuch der Europäischen Integration, Baden-Baden: Nomos, 339-344

ISBN: 978-3-7560-0446-1
Information

2022 war ein herausforderndes Jahr für die Entwicklungspolitik und die Humanitäre Hilfe der Europäischen Union (EU). Die Invasion Russlands in die Ukraine löste weltweite Energie-, Hunger- und Düngemittelkrisen aus und stellte die EU vor große diplomatische Herausforderungen, da sie versuchte, ihre internationalen Partnerschaften zu mobilisieren, um über die Vereinten Nationen (UN) zu reagieren. Im Dezember 2022 waren es drei Jahre, in denen die Europäische Kommission unter Ursula von der Leyen tätig war. Die Bilanz zeigt eine Europäische Kommission, die sich bemüht hat, ein geopolitischer Akteur zu werden, aber in diesen beiden Politikbereichen mit einer erheblichen „Krisenhaftigkeit“ und einem entsprechenden Mangel an Initiative konfrontiert war. Fortschritte bei wichtigen Themen wie der Migration und den Partnerschaften mit Afrika und den afrikanischen, karibischen und pazifischen Gruppen wurden durch mangelnde Einigkeit innerhalb der EU und mit den betroffenen Gruppen behindert, während es neuen EU-Initiativen – darunter Global Gateway – an Klarheit mangelte und sie keine konkreten Ergebnisse zeigten. Im Juni 2023 kommen die Wahlkämpfe zum Europäischen Parlament langsam in Fahrt, was in Verbindung mit der Überprüfung des Mehrjährigen Finanzrahmens der EU neue Impulse für die entwicklungspolitische Vision und Ausrichtung der EU geben könnte.