Entwicklung & Stabilität in Nahost/Nordafrika

Der brutale Angriff der Hamas auf Israel hat den Mittleren Osten ins Bewusstsein der Weltöffentlichkeit zurückgebracht. Gerade der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern war über Jahrzehnte einer der langlebigsten Unruheherde weltweit, zuletzt aber in den Hintergrund getreten gegenüber anderen Konflikten in der Region (Proteste in Iran, Bürgerkriege in Syrien und Jemen) und außerhalb (Kriege Russlands in der Ukraine und zwischen Armenien und Aserbaidschan). Die überraschende Attacke aus dem Gazastreifen zeigt nun, dass der Konflikt um Palästina nicht gelöst ist.
 

Die Hoffnungen des Westens hatten auf der vorsichtigen Annäherung arabischer Staaten (Vereinigte Arabische Emirate, Bahrain, Marokko, Sudan und zuletzt Saudi-Arabien) an Israel gelegen. Doch diese Annäherung erfolgte aus einem Machtkalkül der Regierungen heraus, das die schwelenden inner- und zwischenstaatlichen Konflikte in Nordafrika und dem Nahen Osten ignoriert. Neben dem Palästina-Konflikt bleiben die Probleme der Kurden in Syrien, der Türkei, Irak und Iran, der Araber im Iran, der Schiiten am Golf, der Amāziġ (früher ‚Berber‘ genannt) in den Maghreb-Staaten, die Milizen in Libyen und der diversen konfessionellen Gruppen im Libanon ungelöst. Und dies auch, weil kein Land in der Region demokratische Mechanismen der Kompromissfindung entwickelt hat.
 

Überhaupt bestehen sämtliche Missstände fort, die 2010 im Iran und ab 2011 in den arabischen Staaten zu Protesten und zum Teil sogar Revolutionen geführt hatten: Dieses anfangs „arabischer Frühling“ genannte Phänomen hatte weder bessere Lebensbedingungen für die Masse der Bevölkerung, noch soziale Gerechtigkeit, noch Freiheit und Demokratie gebracht. Im Gegenteil versanken mehrere arabische Länder in Bürgerkriegen, während in anderen die autoritären Regime ihre Macht festigten oder durch neue ersetzt wurden.
 

In einem vom BMZ finanzierten Forschungs- und Beratungsvorhaben geht das German Institute of Development and Sustainability (IDOS) der Frage nach, was die Veränderungen für den Umgang Deutschlands und Europas mit den MENA-Ländern bedeuten.

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